Kennenlernen im Karry-Saal (von links): Mit Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (4. von rechts) besprachen die Parteiunabhängigen Bürgermeister (von links) Volker Carle, Wolfgang Gottlieb, Uwe Steuber, Vorsitzender Harald Semler, Götz Konrad, Klaus Temmen und Bernhard Ziegler das anstehende Straßenbau-Programm und die nötige Abstimmung zwischen Land und Kommunen. (Foto: HMWEVL)

„Seit der Schiersteiner Brücke wissen alle, was ich meine, wenn wir von Sanierung und Erhalt reden“, sagte Tarek Al-Wazir und bekam ungeteilte Zustimmung. Sieben Vertreter der Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) haben mit dem Verkehrsminister über das anstehende Straßenbau-Programm des Landes gesprochen und dabei betont, wie wichtig der Kontakt zwischen Wiesbaden und den Kommunen ist.
„Wir helfen gerne, wenn Sie frühzeitig Kontakt mit den Rathäusern aufnehmen“, sagte PuB-Sprecher Harald Semler (Wirtschaftsdezernent in Wetzlar) und dankte dem Minister für den themenreichen Kennenlern-Besuch – mit einer Spannweite vom Bürgerbus bis Breitbandausbau, vom Kommunalen Finanzausgleich bis zur Vernetzung der Stromtrassen.
„Kommunalpolitik ist die schönste Politik, weil man hier sieht, was man beschließt“, meint Al-Wazir, selbst seit 22 Jahren in seiner Heimatstadt Offenbach aktiv. Mit seinen Experten Martin Weber (Referatsleiter Straßenbau) und Werner Müller (Abteilungsleiter Landesentwicklung, Energie) stand der Minister den sieben „freien“ Rathaus-Chefs Rede und Antwort.
„So ein Bauprogramm ist das wichtigste Werkzeug der Haushaltssicherung, wenn die anstehenden Projekte in einer sinnvollen Reihenfolge und mit einer soliden Finanzierung angegangen werden können“, schilderte Bürgermeister Götz Konrad die Erfahrungen aus Eschenburg und unterstrich die Wichtigkeit der Abstimmung. Für die Landesstraßen werden derzeit rund 2.300 Projekte nach fachlichen Kriterien bewertet, erläuterte der Minister. Die dringendsten Sanierungen werden in den nächsten fünf Jahren angegangen.
Dabei zählen nicht nur die Zahlen, erfuhr Bürgermeister Uwe Steuber (Lichtenfels) aus erster Hand: „Die Verkehrssicherheit geht vor, aber wir prüfen nicht nur die reine Belastung einer Strecke, sondern vor allem ihre Bedeutung“, sagte Minister Al-Wazir. Wie die vom Bund angekündigte „Finanzspritze“ das Land und seine Kommunen erreichen soll, wusste im Verkehrsministerium noch niemand zu sagen. „Besser ist eine verlässliche Finanzierung. Und Gemeinwohl ist mehr als die Summe von Einzelinteressen“, kommentierte Volker Carle (Cölbe).

Info: Aus den 426 Städten und Gemeinden in Hessen haben sich 140 Bürgermeister und hauptamtliche Stadträte zusammengeschlossen in der Arbeitsgruppe der “Parteiunabhängigen Bürgermeister des Landes Hessen” (PuB). Gewählter Sprecher ist Harald Semler, Wirtschaftsdezernent in Wetzlar. Mehr Informationen gibt es auf einer neu gestalteten Seite unter www.pub-hessen.de im Internet.