„Wir sind eine Arbeitsgruppe. Wir erzählen uns einfach unser Leid und überlegen, wie wir es besser machen können“, sagt Harald Semler. Bei der Herbstklausur haben die Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) wieder einige neue Rathaus-Chefs in ihren Reihen begrüßen können, die bewusst ohne Bindung an eine Partei ihr Amt ausführen wollen. Von den mehr als 170 „freien“ Bürgermeistern in Hessen haben 37 bei der Tagung in Künzell Ende Oktober teilgenommen.
Themen waren unter anderem Straßenbeiträge, Kommunalfinanzen und Holzvermarktung. Beim Rückzug des Landesbetriebs HessenForst aus der Vermarktung für Kommunen sahen die Bürgermeister die Rolle des Umweltministeriums kritisch. Angesicht Sturmholz, Sommerhitze und Käferkatastrophe dürfe das Land die Städte und Gemeinden nicht einfach so im Stich lassen.
Dankbar für die Entschuldungs-Hilfen und die Investitions-Unterstützung der Hessenkasse, warnten die Rathaus-Chefs davor, den klaren Konsolidierungs-Kurs nun bei den Beiträgen zu verlassen. Auch wenn das Thema in Wetzlar, wo PuB-Sprecher Harald Semler Bürgermeister ist, heftig diskutiert werde, funktioniere diese direkte Form der Finanzierung von Projekten in den meisten Kommunen reibungslos, unter den Generationen gerecht und im Vergleich zu anderen Wege weitaus günstiger.
„Steuerfinanzierung wäre so seriös wie ein Kettenbrief“, warnte Götz Konrad (Eschenburg) ein. Bei Grund- und Gewerbesteuer kassierten Kreis, Land und Bund ab. Selbst wenn an Stelle der Beiträge Zuschüsse des Landes in die Gemeindekasse fließen würden, würde das die Finanzierung nicht günstiger gestalten, waren sich die Rathaus-Chefs einig.
„Was uns eint, ist dieser Nachhaltigkeits-Gedanke“, schloss Harald Semler die Klausur. Der nächste Erfahrungsaustausch für 2019 ist für 31. Oktober und 1. November vorgesehen.