Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat bei seiner Mitgliederversammlung in Bad Hersfeld turnusgemäß die ehrenamtliche Leitung gewechselt: Markus Röder, seit 2012 Bürgermeister der Gemeinde Hofbieber (Landkreis Fulda), ist neuer Präsident der mehr als 400 Kommunen in Hessen. „Bei Gesetzen in der Zukunft schlanker werden und den Bürokratie-Ballast der Vergangenheit Schritt für Schritt entschlacken“, riet Röder der neuen Landesregierung.
Der parteiunabhängige Röder folgt Matthias Baaß (SPD). „Nur gemeinsam schaffen wir das. Lassen Sie uns machen und geben Sie uns die nötige Freiheit“, hatte der sozialdemokratische Rathaus-Chef aus Viernheim zuvor einen Apell „Halt! So geht es nicht mehr weiter!“ an die Bundes- und Landespolitik gerichtet. Hintergrund ist die „Enlastungsallianz„, zu der sich Spitzenverbände in Hessen mit der Landesregeirung zusammenschließen wollen. Hessens Landtagspräsidentin Astrid Wallmann und der Hessische Innenminister Roman Poseck (beide CDU) zeigten sich schon bei der HSGB-Versammlung gesprächsbereit.
Im Hessischen Städte- und Gemeindebund, der 400 der 421 Kommunen in Hessen vertritt, sind die Positionen an der Spitze unter den drei großen Gruppen PuB, SPD und CDU aufgeteilt und die Präsidenten „rotieren“ für die gemeinsame Sache. Die Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) stellen mit mehr als 180 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern die meisten der Rathaus-Chefs. In den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen, deren Verteilung nach der Kommunalwahl auch die Sitzverteilung in den HSGB-Gremien zur Hälfte angerechnet wird, sind die „Freien“ naturgemäß selten.
Arbeitsteilung und Augenhöhe
Beim Hessentag in Fritzlar hat Markus Röder die Kommunalkonferenz für die drei kommunalen Spitzenverbände eröffnet. Neben dem Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) sind der Städtetag und der Landkreistag die Interessensvertretung der Gemeinden, Städte und Kreise in Hessen. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fungierte als Moderator, als er selbst mit dem Mikrofon durch die Reihen flitzte und Wortbeiträge aus den Kommunen und aus den Ministerien einholte. Als ein Austausch auf Augenhöhe und der Beginn einer Zusammenarbeit wurde diese Kommunalkonferenz von vielen empfunden.
